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Krienser Gemeindefinanzen weiterhin «auf Kurs»

Krienser Gemeindefinanzen weiterhin «auf Kurs»

Die Krienser Gemeindefinanzen sind weiterhin auf Kurs. Die Jahresrechnung 2016 schliesst bei einem Gesamtaufwand von 174 Mio. Franken wie geplant mit einem Mehraufwand von 2.49 Mio. Franken. Dass die Abweichung zum Budget nur gerade 91'000 Franken beträgt, darf als Punktlandung bezeichnet werden und ist nicht selbstverständlich. Die hohe Budgettreue in allen Departementen kompensiert die zeitlich verzögert eintreffenden Steuereinnahmen.

In Kriens wird intensiv gebaut. Wohn- und Büroraum sowie Geschäftsräume entstehen - das Zentrum und die Region am Bahnhof Mattenhof sind die beiden Hotspots der aktuellen Krienser Gemeindeentwicklung. Die Vorfreude auf diese Wachstumsschritte ist das eine. Die Aktualität das andere: Kriens erlebt aktuell faktisch stagnierende Einwohnerzahlen, wie der aktuellen Bevölkerungsstatistik zu entnehmen ist. Und auch bei den Gemeindefinanzen sind die Auswirkungen spürbar, steigen doch die Steuereinnahmen nicht wie vorgesehen.

Die Entwicklung zeigt grundsätzlich zwei Aspekte: Jede Planung geht von Messgrössen aus, die sich auch kurzfristig verändern können, was zu Abweichungen der Planung führt. Ausschlaggebend sind die längerfristig ausgelegten Trends. Und da ist die Gemeinde Kriens mit ihren Gemeindefinanzen nach wie vor im Soll. Das Sanierungspaket, das auf einer Viersäulenstrategie aufbaut, wirkt nach wie vor. Mit der inzwischen absehbaren Fertigstellung der ersten Grossprojekte in LuzernSüd dürften dann auch die Einwohnerzahlen und mit ihnen die Steuereinahmen wieder steigen. Es ist deshalb aus heutiger Sicht weiterhin realistisch, dass Kriens wie geplant ab 2018 wieder ausgeglichene Zahlen, ab 2019 sogar Mehrerträge schreiben wird.

In diese mittel- und langfristigen Perspektiven passt auch der Jahresabschluss 2016 der Gemeinde. Bei einem Gesamtaufwand von CHF 173,69 Mio. bleibt ein Mehraufwand von CHF 2,49 Mio. Und dies, obschon die Steuererträge um CHF 2.45 Mio. geringer ausfielen als geplant. Zwar hat die Gemeinde Kriens das budgetierte Wachstum der Steuerkraft klar übertroffen (statt 1.5% waren es 3.51%). Weil aber gleichzeitig die Bevölkerungszahl nicht wie erwartet stieg, blieb der Steuerertrag insgesamt um CHF 0.8 Mio. unter dem Budget. Der Gemeinderat ist aber aufgrund der regen Bautätigkeit überzeugt, dass es sich dabei um einen Verzögerungseffekt und nicht um eine Trendwende handelt. Diesen Schluss zieht er aufgrund einer Analyse der Wegzüge aus Kriens. Bei einem grossen Teil der Weggezogenen handle es sich um Einzelpersonen in Singlehaushalten, die im nach wie vor angespannten Krienser Wohnungsmarkt kein passendes Angebot gefunden hätten. Der extrem tiefe Leerwohnungsbestand übe Druck auf die Wohnungspreise aus. Mit der anstehenden Fertigstellung neuer Wohnbauten im Zentrum und in LuzernSüd sei hier eine gewisse Entspannung in Sicht.

Korrigiert haben das Minus bei den Steuererträgen zu einem wesentlichen Teil die Einnahmen aus den Grundstückgewinnsteuern, aus den Erbschaftssteuern sowie die gute Budgetdisziplin in allen Departementen Im Bereich Sonderschulung konnten Dank gezielten Angeboten Lernende in der Schule besser begleitet und dadurch teure, externe Sonderschulungen verhindert oder verzögert werden. So bleibt am Schluss beim Gesamtbudget eine Budgetabweichung von 91'000 Franken – oder 0.05% des Gesamtaufwandes. Die grösste Abweichung zum Budget gab es im Bereich der Pflegefinanzierung. Die Abweichung ist auf eine steigende Pflegebedürftigkeit der Bewohnerinnen und Bewohner der Heime Kriens zurückzuführen, welche im Jahr 2016 fast 9% mehr Pflegeleistungen erforderlich machte. Insgesamt arbeiteten die Heime Kriens sehr erfolgreich. Ihr Erfolg (CHF 2.35 Mio.) ist um CHF 1.36 Mio. besser als budgetiert. Ein wesentlicher Grund dafür ist, dass die Heime Kriens ihr Bettenangebot aufgrund der nach wie vor hohen Nachfrage ausgebaut haben. Vier Pflegebäder wurden zu Pflegezimmern umgebaut, womit den Heimen Kriens vier zusätzliche Pflegebetten (neu: 272 total) zur Verfügung stehen.

Die Budgettreue aller Departemente ist ein wesentlicher Pfeiler in der Viersäulen-Finanzstrategie des Gemeinderates. Dabei ist das alles andere als einfach, war doch das Jahr 2016 sehr intensiv. Neben der verwaltungsinternen Reorganisation, die mit Blick auf den Bezug des neuen Verwaltungsgebäudes Ende 2018 umgesetzt wurde, stand das Jahr 2016 auch ganz im Zeichen verschiedener Grossprojekte. Im Eichenspes wurde mit dem Neubau für Feuerwehr und Werkhof das erste Zentrumsprojekt in Betrieb genommen. Mit dem Zentrum Pilatus und dem Jugend- und Kulturzentrum Schappe Süd wurde bei zwei weiteren Projekten der Bau begonnen. Abgeschlossen wurde im Jahr 2016 auch die Sanierung der historischen Hergiswaldbrücke, deren  Realisierung durch den Bau der neuen Brücke für den Autoverkehr überhaupt erst möglich wurde. Insgesamt war das Jahr 2016 ein intensives Jahr, was den Start privater Bauprojekte betraf. So hat Kriens im Jahr 2016 Bewilligungen für Projekte mit einer Gesamt-Bausumme von CHF 420 Mio. erteilt. Ein wesentlicher Teil davon entfällt auf die Grossprojekten Zentrumsbauten, Schweighof,  Mattenhof, Sternmatt und Musikhochschule.

Die Investitionsrechnung der Gemeinde Kriens selber schloss bei CHF 26.2 Mio – rund CHF 6 Mio. tiefer als budgetiert. Rund die Hälfte der investierten Mittel flossen ins Bildungswesen, wo Schulanlagen saniert (Kirchbühl, Feldmühle) oder mit modularen Schulbauten erweitert wurden (Roggern, Kuonimatt). Weitere grössere Investitionsprojekte der Gemeinde betrafen Strassen- und Wasserleitungs-Sanierungen sowie Gewässerverbauungen.

Insgesamt bekräftigt die Jahresrechnung den Gemeinderat darin, mit seiner Finanzpolitik auf dem richtigen Weg zu sein. Der Gemeinderat wird nun auch die auf kantonaler Ebene beschlossenen finanzpolitischen Massnahmen des «Konsolidierungsprogramms KP17» in die eigene Finanzpolitik einarbeiten. An seinem Grundsatz aber will der Gemeinderat festhalten und mit konsequentem Einhalten der Viersäulen-Strategie die Gemeindefinanzen konsolidieren. Im kommenden Jahr ist eine ausgeglichene Rechnung das Ziel, ab 2019 sollen positive Rechnungsabschlüsse mithelfen, die aufgrund der aktuellen Investitionen angestiegene Verschuldung wieder zu reduzieren.

Dossier zur Jahresrechnung 2016 [pdf, 1001.98 KB]

Jahresrechnungen und Budgets der letzten Jahre im Überblick